16. Oktober 2004

Widerstand ist Gebot der Zeit

Der PDS-Landesvorstand Thüringen hat sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem mit der Absicht der NPD auseinandergesetzt in Thüringen einen Bundesparteitag abzuhalten.

Es handelt sich um einen erneuten Versuch politische Ziele der Rechtsextremen zu diskutieren und nach den Wahlerfolgen in Brandenburg und Sachsen politischen Einfluss auch in Thüringen zu gewinnen.
Dieter Hausold stellte fest, dass es dringend erforderlich sei, alle demokratischen, politischen Kräfte, Parteien, Gewerkschaften Vereine und Organisationen zu gewinnen, um diesen Parteitag zu verhindern.

Es gehe darum, eine gemeinsame gesellschaftliche Anstrengung zu organisieren gegen rassistisches und rechtsextremes Gedankengut als Lösungsansatz für die derzeitigen Probleme in der Bundesrepublik. Ideen, die sich auf eine Politik und Ideologie berufen, die 60 Millionen Menschen das Leben gekostet hat, können keine Lösungen für aktuelle Fragen bieten, so Hausold.
Erforderlich ist viel mehr eine breite demokratische Debatte über die gesellschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik in die die Bürgerinnen und Bürgen stärker einbezogen sind und die dazu beiträgt die Lasten von Veränderungen gerecht zu verteilen.
Bodo Ramelow forderte die anderen, im Landtag vertretenen Parteien erneut auf, diese Fragen sehr ernst zu nehmen und ausgehend von der gemeinsamen Erklärung aus Anlass des Brandanschlages auf die jüdische Synagoge konkrete Maßnahmen einzuleiten, um ein weiteres Erstarken von Rassismus und Rechtsextremismus zu verhindern.

Die PDS wird auf Vereine, Verbände, Gewerkschaften und Parteien zugehen, um geeignete Maßnahmen zu diskutieren und das Handeln abzustimmen.

f.d.R. Jürgen Spilling