11. August 2005 Dieter Hausold

Stoiber hat keine Ahnung vom Osten

Zu den Äußerungen von Edmund Stoiber erklärte Dieter Hausold, der Vorsitzende der Linkspartei.PDS Thüringen:
Die Tatsache, dass Stoiber die Menschen in den neuen Bundesländern als Wählerinnen und Wählern 2. Klasse betrachtet belegt erneut, dass die CDU/CSU Ostdeutschland und die Probleme der Menschen in den neuen Ländern nicht ernst nimmt.
Die demokratischen Normen des Grundgesetzes sehen vor, dass die Stimme jeder Wählerin und jedes Wählers das gleiche Gewicht hat. Das in Frage zu stellen und Menschen abzusprechen, dass diese selbst für ihre Interessen einstehen können zeigt, dass Stoiber und die Union offensichtlich in dieser Frage deutliche Defizite haben.
Gerade nach dem der Landesvorsitzende der CDU in Brandenburg Schönbohm den Ostdeutschen ein Wertedefizit bescheinigt und sie im Zusammenhang mit der DDR-Vergangenheit der Verwahrlosung und Gewaltbereitschaft bezichtigt, zeigt nun auch Bayerns Ministerpräsident Stoiber, dass das Verhältnis der CDU/CSU zu Ostdeutschland und den Ostdeutschen mehr als gestört ist.
Erstaunen äußerte der Vorsitzende der Linkspartei.PDS Thüringen, Dieter Hausold über die laute Protestwelle in den anderen Bundestagsparteien, die in den letzten 15 Jahren, ob in Opposition oder in Regierungsverantwortung die Belange des Ostens zwar stets zur Chefsache erklärten aber dann völlig vergessen haben. Krokodilstränen erweisen sich hier schnell als Wahlkampfgetöse.
Wer die Backen spitzt, muss auch pfeifen, so Hausold, es reicht nicht, sich im Wahlkampf laut für den Osten stark zu machen und dann jahrelang Konzepte umzusetzen, die Gift für den Osten sind.
Sowohl die Union als auch die SPD haben nicht nur keine Ahnung vom Osten und keine Achtung vor den Biographien der Menschen, sie haben vor allem kein Angebot für die Zukunft.