6. Februar 2006 Jörg Kubitzki

FDP-Chef relativiert die Verbrechen des Nationalsozialismus

Mit Empörung reagierte der stellvertretende Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Thüringen, Jörg Kubitzki, auf die jüngsten Äußerungen des FDP-Landesvorsitzenden Recknagel.
Der FDP-Landeschef hatte in der Südthüringer Zeitung darauf verwiesen, dass zu den Wahlen der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten am 07. Mai 2006 auch Kandidatinnen und Kandidaten der Linkspartei.PDS antreten, die Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit der DDR einräumen.

Mit der Äußerung des FDP-Landesvorsitzenden, dass die Wählerinnen und Wähler auch bei Hitler wussten, wen sie wählten, werden ganz bewusst die Wurzeln der Entstehung des Nationalsozialismus verschleiert. Immerhin war es das deutsche Industrie- und Finanzkapital die Hitler hoffähig gemacht haben, protestiert der stellvertretende Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Thüringen, Jörg Kubitzki.

Für Kubitzki stellt sich damit auch die Frage, ob der Landesvorsitzende der FDP politisch noch tragbar ist.

Die Linkspartei.PDS und ihre Mitglieder gehen seit 1990 offen mit der Auseinandersetzung zu ihrer politischen Verantwortung in der DDR um. Manche ehemalige Blockpartei, auch die FDP, die die ehemalige LDPD vereinnahmt hat, haben im Gegensatz dazu noch enormen Nachholbedarf.

Alle Wählerinnen und Wähler wissen also, wem sie ihre Stimme geben können.

Seit 1990 ist die Linkspartei.PDS besonders stark in der Kommunalpolitik verankert, da sie im Gegensatz zur Partei der Besserverdiener die sozialen Probleme in den Kommunen kennt und thematisiert, stellt der Vize-Chef der Linkspartei.PDS in Thüringen fest.
Für Kubitzki wird ein Muster der politischen Auseinandersetzung mit der Linkspartei.PDS erkennbar, bei dem es mangels eigener Kompetenz der Parteien um die Ablenkung von politischen Inhalten geht. Anstatt von ihrer Konzeptionslosigkeit abzulenken, sollten die anderen Parteien sagen, wie sie Arbeitslosigkeit und zunehmende Verarmung der Bevölkerung bekämpfen wollen, fordert abschließend der Landespolitiker Kubitzki.

Jörg Kubitzki
Stellvertretender Landesvorsitzender
der Linkspartei.PDS Thüringen