13. Juli 2006

Landtag folgt erneut alten Denkstrukturen bei Bewertung der Vergangenheit

Bei der Bewertung der Vergangenheit folgt der Thüringer Landtag erneut den alten, untauglichen Denkstrukturen, mit denen kein wirklicher Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit geleistet wird, so Knut Korschewsky, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Thüringen.

Erneut wird ein Abgeordneter der Linkspartei an den Pranger gestellt, ohne zu bewerten, wie er seine damaligen Handlungen heute selbst bewertet und inwieweit seine Zusammenarbeit mit dem MfS als dienstliche Obliegenheit zu betrachten ist.

Frank Kuschel ist schon frühzeitig öffentlich mit der Tatsache seiner Zusammenarbeit mit dem MfS umgegangen und hat sich für das Verhalten glaubhaft entschuldigt. Darüber hinaus ist bekannt, dass Frank Kuschel zu jenen Abgeordneten gehört, die sich immer wieder dafür ausgesprochen haben, mit diesem Kapitel der Vergangenheit nicht abzuschließen sonder sich dieser Probleme zu stellen. Sein Wirken als Politiker ist stets durch konsequenten Einsatz für Demokratie und Bürgerbeteiligung geprägt.

Das Herangehen der Landtagsmehrheit setzt Signale in Richtung Konfrontation und nicht in Richtung Integration und Versöhnung, so wie es z.B. in Südafrika durch Versöhnungskommissionen angestrebt wird. Warum sollte sich ein Mensch mit den politischen Strukturen und Inhalten des demokratischen Rechtsstaates identifizieren, wenn doch von Anfang an klar ist, dass sein Beitrag nicht gewollt ist und sein Engagement in Zweifel gestellt wird ergibt sich als Frage aus der derzeitigen Art des Herangehens.

Korschewsky bezeichnete die Art und Weise des Umganges mit der Vergangenheit als erneuten Beleg dafür, dass es der Mehrheit des Landtages nicht um ehrliche Aufarbeitung sondern lediglich um die Instrumentalisierung der Vergangenheit gehe. Ginge es um ehrliche Aufarbeitung, dann müsse auch über die Rolle der Blockpartei CDU und deren Mitglieder und Funktionsträger im politischen System der DDR geredet werden. Dazu bestehe aber offenbar keine Bereitschaft, so Korschewsky weiter.


f.d.R. Jürgen Spilling