30. Januar 2007 Knut Korschewsky

Thüringer Ministerpräsident lebt „Hinter dem Wald“

Thüringens Linksparteichef, Knut Korschewsky bezeichnet die Ablehnung eines gesetzlich festgelegten Mindestlohnes durch Ministerpräsident Dieter Althaus als eine wieder einmal rückwärtsgewandte, konzeptionslose Politik „Hinter dem Wald“.

„Es verwundert schon, so Korschewsky, dass Herr Althaus, der sich gerne auf Reisen in andere Länder begibt, es bisher noch nicht mitbekommen hat, dass das hoch entwickelte Deutschland in der Diskussion und Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes, der es ermöglicht, ein selbst bestimmtes Leben zu führen weit hinter anderen EU-Ländern, wie Großbritannien, Frankreich oder den skandinavischen Ländern zurückliegt.

Mit der Einführung eines Mindestlohnes werden nicht nur einem weiteren Lohndumping entgegen gewirkt sondern auch Arbeitsplätze geschaffen. Kleinen und mittleren Unternehmen wird durch die Stärkung der Binnennachfrage eine langfristige Existenz gesichert, und gleichzeitig wird dieser Ausbau des Standortes Thüringen auch dazu führen, dass einer weiteren Abwanderung aus Thüringen entgegen gewirkt wird. Dass, was Herr Althaus und seine CDU derzeitig praktizieren und auch weiter praktizieren wollen, hat nichts mit einer zukunftsgewandten, sozialen Arbeitsmarktpolitik zu tun. Es werden weiter Lehrstellen und Arbeitsplätze vernichtet.“

Die SPD fordert Korschewsky dazu auf, nachdem sie sich den Positionen der Linkspartei angenähert hat, nun auch gemeinsam mit der Linkspartei und den Gewerkschaften für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von mindestens 7,50 Euro zu streiten. „Wenn die Sozialdemokratie es ehrlich meint, dann darf sie nicht erst bis zu einer nächsten Runde in der Berliner Koalition im März warten, sondern muss Worten auch weitere Taten folgen lassen“, so Korschewsky abschließend.

f.d.R. Jürgen Spilling