16. März 2007

Linkspartei.PDS und WASG unterzeichnen Vereinbarung zur Bildung der Linkspartei in Thüringen

Auf der heutigen Sitzung des Landesvorstandes der Linkspartei.PDS unterzeichneten der Vorsitzende der Linkspartei.PDS Thüringen, Knut Korschewsky und der Vorsitzende der WASG Thüringen, Dr. Siegfried Güthoff, die Vereinbarung zur Bildung der Linkspartei in Thüringen.

Die WASG Thüringen hatte die Vereinbarung bereits auf der Mitgliederversammlung am 10.03.07 verabschiedet. Auf der Grundlage des Kooperationsabkommens III von Linkspartei.PDS und WASG, der gefassten Beschlüsse der Parteivorstände der Linkspartei.PDS und der WASG sowie der Beschlussfassungen auf den Bundesparteitagen von Linkspartei.PDS und WASG wird unter anderem vereinbart:
* Der Landesparteitag zur Parteibildung auf Landesebene findet am 14. und 15. Juli 2007 in Gotha statt.
* Dem Landesparteitag der Linkspartei.PDS gehören 115 Delegierte mit beschließender Stimme an. Die WASG Thüringen wird auf dem Landesparteitag mit maximal 23 Delegierten vertreten sein.
* Der Landesvorstand der Linken. wird bis zum 1. Ordentlichen Landesparteitag am 8. und 9. Dezember 2007 übergangsweise auf 22 Mitglieder erweitert.
* Die ehemalige WASG Thüringen wird im erweiterten Landesvorstand mit 4 Mitgliedern quotiert gewählt, die ehemalige Linkspartei.PDS mit max. 18 Mitgliedern.
* Für die Neuwahl des Landesvorstandes auf dem 1. Ordentlichen Landesparteitag der Linke. Thüringen wird dem Landesparteitag empfohlen, cirka 20 % der Mandate für Mitglieder der ehemaligen WASG vorzusehen.

Darüber hinaus wurde vereinbart, dass ein gemeinsamer Satzungsentwurf für die Linke bis zum 31.05.2007 fertig gestellt wird.

Knut Korschewsky und Dr. Siegfried Güthoff erklärten übereinstimmend, dass mit der Vereinbarung eine gute Grundlage für die Bildung der neuen Linkspartei in Thüringen gelegt wurde. Es gehe darum den Prozess für alle Mitglieder weiter transparent und nachvollziehbar zu gestalten. In beiden Parteien wird es eine Urabstimmung zur Parteineubildung geben. Die Vorsitzende fordern die Mitglieder beider Parteien auf, der Parteibildung zuzustimmen und damit den 2005 begonnenen Prozess erfolgreich zu Ende zu bringen.

f.d.R. Jürgen Spilling