16. März 2007 Knut Korschewsky

Nazi-Demo am 1. Mai muss verhindert werden

Angesichts der neuen Stufe der Eskalation, die am gestrigen Abend auf dem Erfurter Anger stattgefunden hat, ist es dringend geboten, den geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Erfurt zu verhindern, so der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS, Knut Korschewsky.

Die Tatsache, dass Neonazis dazu übergehen, mit aggressiven Provokationen gegen Veranstaltungen der Gewerkschaften und der Sozialbündnisse vorzugehen bzw. diese mit eigenen Losungen zu vereinnahmen, lässt uns mit Sorge auf den 1. Mai schauen.

Traditionell findet in Erfurt eine Veranstaltung der Gewerkschaften und der Parteien statt. Angesichts der aktuellen Ereignisse ist davon auszugehen, dass von einer genehmigten Nazidemo eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgehe, so Korschewsky weiter.

Die Tatsache, dass Faschisten am 2. Mai 1933 schon einmal Gewerkschaftshäuser gestürmt haben und Gewerkschafter verhaftet wurden, zeige die eigentlichen Intentionen der Nazis an diesem Tag. Weder gehe es ihnen um die Rechte demokratischer Gewerkschaften, noch wollen sie sich für die Interessen der Arbeitnehmer einsetzen.

Die Forderung des DGB-Vorsitzenden, Steffen Lemme, zum Verbot des Nazi-Aufmarsches unterstütze ich klar und erwarte, dass sich Oberbürgermeister Bausewein für ein Verbot des Naziaufmarsches und damit für den Schutz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den demokratischen Maiveranstaltungen einsetzt. Wir rufen alle Mensche, Vereine und Organisationen auf, sich an den Veranstaltungen des DGB zum 1. Mai zu beteiligen und damit den Nazis die rote Karte zu zeigen, so Korschewsky abschließend.

f.d.R. Jürgen Spilling