13. Juni 2008 Knut Korschewsky

Matschie bewegt sich auf dünnem Eis

Es ist schon anmaßend, wenn der Vorsitzende einer Partei, die mit gerade einmal 14% der Stimmen im Landtag sitzt, davon träumt, stärkste Partei zu werden und daraus einen Führungsanspruch ableitet.

Die Realitäten sprechen eine andere Sprache und es muss die Frage erlaubt sein, wer hier eigentlich im „Wolkenkuckucksheim“ lebt. Immer mehr wird offenbar, dass es der SPD unter Herrn Matschie offensichtlich nicht um einen Politikwechsel, sondern lediglich um die Macht gehe, so Korschewsky.

Wenn er sich so sicher ist, dass die SPD die Kraft hat, die Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer hinter sich zu bringen und wenn es ihm tatsächlich um eine andere Politik gehe, dann muss er auch erklären, dass eine Koalition mit der CDU nach den Wahlen nicht in Frage kommt. Wie soll in Thüringen eine andere Politik möglich sein, wenn die CDU, die seit 18 Jahren die falsche Politik zu verantworten hat, an einer Regierung beteiligt bleibt. Das hieße, den Teufel mit dem Beelzebuben austreiben. Es gehe doch nicht nur um Herrn Althaus, sondern um das falsche Politikkonzept der CDU, das zur Debatte stehe.

Das gerade Matschie, der Hartz IV mitgetragen hat, der die Politik des Sozialabbaus durch die Rot-Grüne Bundesregierung als Staatsekretär persönlich mit zu verantworten hat und der nicht einen Gedanken an die Verbesserung der Situation der Menschen verschwendet, die von Hartz IV leben müssen, ausgerechnet dem Ministerpräsidentenkandidaten der Partei DIE LINKE Thüringen, Bodo Ramelow, vorwirft an Konzepten mitzuarbeiten die genau diese Fragen lösen können, das zeigt deutlich, wie weit die SPD konzeptionell von den Notwendigkeiten zu Veränderungen entfernt ist und wie stark auch Matschie noch in neoliberalen Ideen gefangen ist.

Wenn er die Interessen der Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer vertreten will, dann muss er gründlich umdenken, so Knut Korschewsky.
Abschließend stellte Korschewsky fest, das nur eine Stimme für die Linke sicher eine Stimme für eine andere Politik ist.