7. Oktober 2008 Knut Korschewsky

Erfolgreicher Protest für Kultur in Thüringen

Knut Korschewsky, Landesvorsitzender der Partei, kommentiert das späte Einlenken des Oberbürgermeisters von Weimar, Stefan Wolf (SPD): „Der entschlossene Protest hunderter Menschen in Weimar für Stephan Märki und für das Theater war ein großer Erfolg. Es hat sich gezeigt, dass der Protest von Bürgerinnen und Bürgern für ihre Interessen erfolgreich sein kann. Die selbstherrliche Politik von SPD und CDU in Weimar wurde ins Wanken gebracht! Das Beispiel macht Mut für politisches Engagement!“

Die Arroganz der Politik in Thüringen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zeigt sich auch am Umgang der Landesregierung mit dem Bürgerbegehren für mehr Demokratie in den Kommunen. Der Gesetzentwurf der CDU, den die Partei nun ins Parlament bringen will, senkt die Hürden für direkte Demokratie de facto nicht ab, sondern erschwert nur das Sammeln von Unterschriften. „Genauso, wie die Menschen in Weimar den gemeinsamen Plan von Oberbürgermeister Wolf und dem CDU-Rechtsaußen Peter Krause gegen Märki zu Fall gebracht haben, muss auch das Vorhaben der Landesregierung zur Einschränkung der Demokratie durch den Protest der Menschen gestoppt werden“, fordert Korschewsky. DIE LINKE unterstützt daher die Kundgebung des Initiativkreises für das Volksbegehren am Mittwoch, den 8. Oktober um 14 Uhr vor dem Thüringer Landtag in Erfurt.