25. August 2009 Knut Korschewsky

Korschewsky: NPD greift auf beleidigende und menschenverachtende Plakatidee der CDU zurück

Die NPD setzt ihre rassistische Kampagne gegen den CDU-Politiker Zeca Schall mit einem rassistischen Plakat fort. Dabei knüpft die rechtsextreme Partei an die Schmutzkampagne der "Jungen Union" gegen Bodo Ramelow an, die ihn als "falschen Thüringer" bezichtig hatte. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN, Knut Korschewsky:

"Der unerträglichen Hetze der NPD muss endlich ein deutliches Signal der Demokraten entgegen gesetzt werden. Solange sich Dieter Althaus nicht öffentlich und deutlich vernehmbar hinter Zeca Schall stellt, wird der Eindruck erweckt, die Partei mache ihre Solidarität von ausländerfeindlichen Stimmungen in der Bevölkerung abhängig", meint Korschewsky.

"Politik und Gesellschaft müssen sich geschlossen zur Wehr setzen. Für menschenverachtende Ideologien darf in diesem Land kein Platz sein. Dass die NPD sich Wahlkampfanleihen mit fremdenfeindlichem Gedankengut bei der CDU nimmt, sollte Alarmzeichen für die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten sein", so Korschewsky. Die CDU als Stichwortgeber für die NPD gefährdet die Zukunft des Landes Thüringen als weltoffener Lebens- und Arbeitsort.

Mit Blick auf das Potential der NPD zur bevorstehenden Landtagswahl erklärt Korschewsky: "Der Konsens der Demokraten im Thüringer Landtag, den die CDU verlassen hat, muss dringend wieder hergestellt werden. Dazu gehört, dass die CDU unbedingt ihre Verweigerung gegenüber dem parteiübergreifenden Aufruf "Deine Stimme gegen Nazis" und ihre Blockadehaltung gegenüber einem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus aufgeben muss."