6. August 2009 Knut Korschewsky

Provokationen der NPD durch zivilgesellschaftliches Engagement beantworten!

Die neonazistische NPD agiert im Rahmen ihres Thüringer Landtagswahlkampfes immer aggressiver, informiert der Landesvorsitzende der LINKEN, Knut Korschewsky.

So kam es am 05. August in Pößneck zu massiven Störungen einer Wahlkampfveranstaltung der LINKEN mit Bodo Ramelow durch NPD-Funktionäre. In Creuzburg griffen außerdem NPD-Aktivisten einen Demonstranten tätlich an, und in Erfurt musste ein rechtsextremer Provokateur bei einer Veranstaltung der LINKEN am 04. August von der Polizei überwältigt werden.

Angesichts dieser Vorfälle appelliert DIE LINKE an die zuständigen Sicherheitsbehörden, die Kommunen und demokratisch engagierte Menschen nicht allein zu lassen. "Die Gefahr des Einzugs von Neonazis in den nächsten Thüringer Landtag ist noch nicht gebannt", warnt Korschewsky und fordert erneut einen Schulterschluss aller Demokraten. "Eine zukünftige Fraktion der LINKEN wird es sich zur Aufgabe machen, das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus schnell in die Praxis umzusetzen", erläutert Korschewsky.

Die Thüringer CDU muss endlich zur Kenntnis nehmen, dass alle Demokraten durch die Aktivitäten der neonazistischen NPD gefordert sind. "Die rassistischen und volksverhetzenden Ausfälle der NPD gegen ein Wahlplakat der Thüringer CDU sollten für die Partei von Althaus Anlass genug sein, die Blockadehaltung für ein gemeinsames Agieren gegen Rechts endlich aufzugeben", sagt Korscheswky.

Die Konsequenz hat nun das Politik-Internetportal "www.abgeordnetenwatch.de" gezogen und in seinem Angebot die NPD-Kandidat/innen deaktiviert. "Diese Konsequenz wünsche ich mir in allen Bereichen der politischen Auseinandersetzung vor der Landtagswahl", sagt Korschewsky. Er ruft insbesondere Betriebsräte und Gewerkschaften auf, offensiv gegen die NPD-Agitation vor Betrieben Stellung zu beziehen.