15. August 2009 Bodo Ramelow

Ramelow: Statistiktricks können Realität nicht verschleiern

Als "Hütchenspielerei" bezeichnet Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN und Fraktionsvize im Bundestag, die Zahlenspiele der CDU hinsichtlich der Arbeitsplätze, der Unterbeschäftigung und der Abwanderung.

"Wer von steigenden sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen und nur weniger großen Abwanderungszahlen spricht, kennt entweder die reale Situation nicht oder betreibt Augenwischerei. Wahr ist, dass es bei der Unterbeschäftigung täglich 35 Menschen mehr gibt und jeden Tag 121 junge Menschen das Land durch Wegzug verlassen", so Ramelow weiter. Vor allem auch bei der Zahl der sozialversicherungspflichtigten Beschäftigungen seien die harten Zahlen selbsterklärend: 726.700 waren 2004 sozialversichert beschäftigt und 2009 noch 720.700 - das sind 5.500 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze weniger. Das bedeutet einen Wegfall von drei Arbeitsplätzen mit Sozialversicherung!

"Da helfen keine Schönfärbereien weiter! Mag sein, das harte Zahlen den Gute-Laune-Wahlkampf stören, aber die betroffenen Menschen wissen es einfach besser", so Ramelow.

Alleine die registrierten Arbeitslosen, die Kurzarbeiterzahlen und die weggefallenen Arbeitsmarktmaßnahmen sprechen eine andere Sprache als die angeblich 30 Arbeitslosen, die weniger da wären. "Ein Teil dieser Menschen sind schlicht nicht mehr in unserem Land und fallen aus der Bevölkerungsstatistik und der Arbeitslosenstatisik raus. Doch das ist wirklich kein Erfolg sondern Anzeichen einer drohenden Katastrophe", konstatiert der Spitzenpolitiker der LINKEN.

Zu Schönfärberei der CDU gehöre auch, so lange mit der Statistik zu spielen, bis diese zur vermeintlichen Erfolgsbilanz der Regierung passten. Mit den fatalen Auswirkungen der realen Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung habe das bereinigte Bild nichts zu tun. Bei der Abwanderung von gut ausgebildeten jungen Menschen ignoriere die CDU die tatsächliche Lage in Thüringen. Fakt sei, dass täglich 121 Menschen bewusst dem Land den Rücken kehrten, weil sie hier keine Perspektive für ihre Familien sehen.

"Mit jeder jungen Frau, die sich heute entscheidet, ihre Zukunft in einem anderen Bundesland zu finden, verliert Thüringen potentielle Geburten. Hier helfe auch keine Zahlenspielerei, die Zuwanderungen dagegen zu rechnen", betont Ramelow.