1. Dezember 2009 Knut Korschewsky

Bundeswehr sofort abziehen, zivilen Wiederaufbau stärken

Am 02.12.2009 wird im Deutschen Bundestag über den weiteren Verlauf des Afganistaneinsatzes entschieden.

Aus diesem Anlaß erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.Thüringen, Knut Korschewsky:

„DIE LINKE war von Anfang an gegen einen Einsatz der Bundeswehr in Afganistan. Hintergrund unserer Position ist die Erkenntnis, dass sich Terrorismus nicht mit Krieg bekämpfen lässt. Der Landesparteitag in Schleiz hat diese Position noch einmal einstimmig bestätigt, in dem er beschlossen hat, die Fuldaer Erklärung „Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg“ zu unterzeichnen.“

In der Erklärung heißt es: Im Oktober 2009 starb ein junger Mann aus der Region Fulda an den schweren Verletzungen, die er mehr als ein Jahr zuvor als Soldat in Afghanistan erlitten hatte. Wir sind bestürzt über die steigende Zahl der Opfer, die der Krieg in Afghanistan fordert. Junge Menschen werden in diesen Krieg geschickt, Töten und Sterben wird von den verantwortlichen Politikern billigend in Kauf genommen.

Die NATO-Staaten Kanada und Niederlande haben für 2010/2011 den Abzug ihrer Truppen angekündigt. Die Bundesregierung aber hält eisern am Kriegsbündnis fest. Die Bundeswehr bringt keine Lösung des Konflikts, sie ist längst Teil des Problems. Nur zivile Hilfsprogramme können eine Wende zum Positiven bringen. Die unabdingbare Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan ist die Beendigung der bewaffneten Kämpfe.

Dieses Ziel ist nur zu erreichen, wenn alle ausländischen Truppen abgezogen werden.

Deshalb fordern wir:

Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan statt weiterer Aufstockung der Kontingente

sofortige Einstellung aller Waffenlieferungen

keine logistische Unterstützung des Krieges

Bereitstellung von Mitteln für den zivilen Wiederaufbau

zivile Berufsbildungsprogramme für Jugendliche und Bundeswehrangehörige