5. Februar 2009 Lukrezia Jochimsen

DIE LINKE ehrt die Weimarer Verfassungstradition

Am Freitag, den 6. Februar 2009, erinnern die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Bundestagsfraktion DIE LINKE und die Landtagsfraktion DIE LINKE. in Thüringen an den 90. Jahrestag der Konstituierung des ersten freigewählten Parlaments von 1919. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Lukrezia Jochimsen:

"Das erste demokratisch legitimierte deutsche Parlament begründete die Weimarer Republik. Es verabschiedete auch die erste demokratische Verfassung Deutschlands.

Unser Festakt zur Geburtsstunde der Demokratie soll an die bewahrenswerten Grundrechte erinnern, die erstmals in der Weimarer Verfassung formuliert wurden und die für uns noch heute im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gelten.

Verfassungsrang haben unter anderem das Friedensgebot des Staates, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, die Gleichheit aller vor dem Gesetz, die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Arbeitsplatzwahl und die Aufsicht des Staates über das gesamte Schulwesen. Unveräußerliche Rechte - damals wie heute.

Eine wichtige Lehre aus Weimar lautet: die durch die Verfassung garantierten Rechte und Prinzipien müssen mit allen demokratischen Mitteln verteidigt werden - immer wieder. Die Ehrung der Weimarer Verfassungstradition stellt sich in den Dienst der Verteidigung der Demokratie. Sie ist Teil unseres demokratischen Selbstverständnisses."