13. November 2009 Knut Korschewsky

13.11.2009: Matschie profiliert sich als Schröderianer

Angesichts der heutigen Meldungen, dass einerseits die SPD nach dem Desaster der Bundestagswahl die Rente mit 67 überdenken will, Christoph Matschie aber andererseits ein Festhalten an den Hartz IV-Gesetzen und dem Renteneintrittsalter fordert, erklärt Knut Korschewsky, Vorsitzender der Partei Die LINKE Thüringen: „Wie die SPD mit diesem Kurs sozialer werden will, bleibt ihr Geheimnis. Christoph Matschie hat sich erneut als Schröderianer und damit Verfechter eines höchst unsozialen Kurs geoutet."

Der Thüringer Vizeministerpräsident mache sich unnötigerweise zum Helfershelfer der schwarz-gelben Koalition in Berlin. „So deutlich hat der Spitzenkandidat der Thüringer SPD vor der Landtagswahl die zutiefst unsozialen Hartz IV-Regelungen und die unsinnige Erhöhung des Renteneintrittsalters nicht verteidigt! Jetzt, wo die SPD alle Posten unter Dach und Fach hat, legt sie die Karten offen", konstatiert Korschewsky. Gerade die heutige Einlassung von Matschie mache deutlich, „dass es sich in Thüringen nicht um eine große Koalition, sondern vielmehr um eine Koalition des großen Sozialabbaus handelt".

Korschewsky verweist darauf, dass die von der SPD durchgesetzte Rente mit 67 kaum Entlastung der Rentenkasse bringt, aber große soziale Verwerfungen. „Die Rente mit 67 bedeutet Rentenkürzung und Bestrafung derer, die aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Arbeitslosigkeit das gesetzliche Rentenalter nicht erreichen. Das ist vor dem Hintergrund der angespannten Arbeitsmarktlage unverantwortlich. Man entlässt Ältere in eine prekäre Übergangsphase von Erwerbsarbeit in den Ruhestand und oder gleich in die Altersarmut", sagt Ramelow.

Im Übrigen sei Matschies Kurs ein herber Schlag für all jene, die ihre Stimme der SPD mit dem Ziel eines Politikwechsels gegeben haben. „Jetzt wird klar, was wohl gegen eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen aus Sicht der SPD gesprochen hat: DIE LINKE hätte verhindert, dass sich Thüringen am Sozialabbau beteiligt."