11. August 2010 Knut Korschewsky und Bodo Ramelow

Korschewsky / Ramelow: Hartung privatisiert sein Mandat

Mit Enttäuschung nehmen Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, und Knut Korschewsky, Landesvorsitzender, zur Kenntnis, dass Thomas Hartung sowohl die Fraktion als auch die Partei DIE LINKE verlassen hat. Die Fraktion bedauert, dass damit das Landtagswahlergebnis mit Füßen getreten wird.

"Dass jemand, der mit unserer Kraft kandidiert, mit Unterstützung des gesamten Kreisverbandes das Direktmandat geholt hat, jetzt das Mandat privatisiert, ist ein mehr als bedauerlicher Vorgang", sagt Knut Korschewsky. Man müsse zur Kenntnis nehmen, dass Hartung bereits seit Jahresbeginn seine Mandatsträger- und Mitgliedsbeiträge fast eingestellt hat. "Offenkundig wusste der Abgeordnete schon sehr früh, dass er nicht gewillt ist, seinen ganz normalen Verpflichtungen als Partei- und Fraktionsmitglied nachzukommen. Die Partei und Fraktion habe versucht, mit allen - nicht nur finanziellen - Mitteln, den schwelenden Konflikt in Weimar, der durch die Abspaltung der Stadtratsfraktion eingetreten ist, zu lösen. Schon in Weimar sei es Thomas Hartung gewesen, von dem die Spaltung ausgegangen ist.

"Ich bedauere sehr, dass Thomas Hartungs fachliche Arbeit in einem Widerspruch zu seinem persönlichen Verhalten zu sehen ist", sagt Ramelow. Der Austritt komme nicht überraschend, "eher wenn es stimmt, dass er zur Regierungsfraktion überwechselt". Hartungs politische Glaubwürdigkeit, der DIE LINKE vielfach von links kritisiert hat, müsse bei einem Wechsel in die Sozialdemokratie, die Hartz IV und Kriegseinsätze mit zu verantworten hat, schon sehr in Zweifel gezogen werden. Von Anfang an, habe es eine Tendenz zur Privatisierung des Mandats und eine mangelnde Einordnung in die Fraktion gegeben. "Dass er dazu jetzt eine öffentliche Legende verbreitet, die davon ablenken soll, ist menschlich nicht sonderlich anständig", so Ramelow abschließend.