31. Mai 2010 Knut Korschewsky

Nach Rücktritt Köhlers: Neuabstimmung des Bundestags über Afghanistan-Einsatz unabdingbar

Weder die Mandate noch die Verfassung deckten Wirtschaftskriege ab, so Knut Korschewsky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE Thüringen zu den Äußerungen und dem heutigen Rücktritt des Bundespräsidenten. Er erklärt:

"Der Bundespräsident hat ausgesprochen, was schon lange nichts Neues ist und schon Peter Struck als Verteidigungsminister klar gesagt hat, als er feststellte, das am Hindukusch deutsche Interessen verteidigt werden. Das ist nichts als die nackte Realität", so Korschewsky.

Diese Realität ist jedoch mit dem Grundgesetz nicht vereinbar und besonders die Bundesrepublik Deutschland, die zweimal um die Neuaufteilung der Welt Kriege vom Zaun gebrochen hat, sollte da äußerste Zurückhaltung üben.

"Nachdenken muss man nun darüber, ob der eigentliche Skandal die Rede des Bundespräsidenten oder die verfassungswidrige Realität des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ist oder, wie ich meine, beides. Es bleibt nur die Alternative: Der Bundeswehreinsatz muss beendet werden!", sagte Korschewsky.

Bundespräsident Köhler hat ausgesprochen, was die CDU/CSU und FDP in ihren Koalitionsvertrag geschrieben haben: Deutsche Außenpolitik soll deutsche Wirtschaftsinteressen fördern. Das gilt auch für die deutschen Militäreinsätze. Es geht in Afghanistan weder um Frauenrechte, Demokratie, Modernität, sondern es geht profan um geostrategischen Einfluss und um den Zugriff auf Naturressourcen und Absatzmärkte.

"Der Rücktritt ist nur konsequent, aber es geht eigentlich darum, den Kriegseinsatz deutscher Soldaten in Afghanistan so schnell wie möglich zu beenden", so Korschewsky abschließend.