19. November 2010 Knut Korschewsky

DIE LINKE: Nein zu Kürzungen bei Thüringer Hochschulen!

Die Aufkündigung des Hochschulpaktes durch die Thüringer Landesregierung bezeichnet der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky, als "kurzsichtig und Angriff auf die Zukunft des Landes".

Deshalb unterstützt DIE LINKE Thüringen die geplante Demonstration der "Konferenz Thüringer Studierendenschaften" und der "Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft" am Dienstag, 23. November 2010 in Erfurt (15 Uhr / Bahnhofsvorplatz).

Der bildungspolitische Sprecher des Landesvorstandes der Thüringer LINKEN, Kai Bekos, sagt: "Die Thüringer Landesregierung und insbesondere SPD-Kultusminister Christoph Matschie müssen offenbar mal wieder an ihre Wahlkampfversprechen von 2009 erinnert werden, als sie eine finanzielle Besserstellung der Hochschulen in Aussicht stellten. Von dem Versprechen ist nichts mehr übrig", kritisiert Bekos.

In der Antwort auf die Wahlprüfsteine der "Konferenz Thüringer Studierendenschaften" schrieb die SPD 2009 im Wahlkampf: "Daher setzen wir uns dafür ein, den nun eingeschlagenen Weg einer finanziellen Besserstellung der Hochschulen zu verstetigen und die Hochschulfinanzierung aus ihrer bisherigen totalen Abhängigkeit von der Kassenlage des Landes zu lösen." (Quelle: www.kts-thueringen.de)

"Die Begründung der Kürzungen durch die Landesregierung mit einem finanziellen Notfall ist angesichts der Haushaltslage Thüringen an den Haaren herbeigezogen", so Korschewsky mit Blick auf angekündigte Steuermehreinahmen und andere Ausgabepositionen im Haushalt. "Wer, wie Thüringens Kultusminister, einen solchen massiven Einschnitt in die Finanzausstattung der Hochschullandschaft Thüringens durchsetzen will, der vergreift sich an der Zukunft des Landes. Die Zeche für diese Politik haben letzlich Studierende und Mitarbeiter der Hochschulen zu zahlen", kritisiert Korschewsky.