25. August 2011 Knut Korschewsky

Genug gekürzt - Kommunen geraten immer mehr in Not!

Verständnislos reagierte der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky, auf die bekannt gewordenen Zahlen zu den Kürzungenvorhaben der Landesregierung für die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen.

„Eine Kürzungsorgie dieses Ausmaßes, für eine der wichtigsten Einnahmequellen der Städte und Gemeinden, ist kaum auszugleichen. Das die Landesregierung auf den Anstieg der kommunalen Steuereinnahmen spekuliert und damit die Kommunen mit ihren jetzt schon großen Problemen völlig sich selbst überlässt, ist ein riesiger Skandal“ so Korschewsky.

Wenn die prognostizierten kommunalen Steuereinnahmen nicht erreicht würden, werden die Kommunen immer weniger Aufgaben in den Bereichen Soziales, Kultur, und Infrastruktur leisten können. „Das wird spürbare Konsequenzen für die Lebensqualität der Menschen haben, so Korschewsky, denn bereits jetzt sind viele Leistungen, die im Bereich der Städte und Gemeinden liegen, kaum noch zu realisieren“.

Den Gemeine- und Städtebund fordert Korschewsky auf, die Mitgliederversammlung am 02.09. zu nutzen, um Maßnahmen der Gegenwehr abzustimmen