17. März 2011 Knut Korschewsky

LINKE Landeschef Korschewsky "Wir brauchen eine neue Welt - Atompolitik "

Wörtlich "Es gibt nur diese eine Welt - wir Menschen haben keine andere Lebensalternative. Das erhöht auch unsere Verantwortung für die nachkommenden Generationen." Was Not tut ist eine wirkliche Friedenspolitik - Abrüstung weltweit und nicht immer neue Schlupflöcher bei der Lieferung von Waffen ins Ausland - Europa, die USA, Russland, die Länder Asiens und die sogenannten Schwellenländer wie Indien. Verfügen diese doch über ein hohes Atompotential. Über dessen Vernichtung muss jetzt gesprochen werden. Ziel muss es sein, weltweit alle Atomanlagen vom Netz zu nehmen. Korschewsky begrüßte die Haltung der gegenwärtigen Thüringer Regierung in der Frage der AKW- Abschaltung, mahnte aber an, dass die Länder ihren politischen Druck auf die Bundesregierung jenseits aller Parteigrenzen noch verstärken sollten, damit nicht durch die Hintertür weiter gemacht werde, wie bisher. Ein "Weiter so" dürfe es nicht mehr geben in der Atompolitik. Die Äußerungen von Bundestagspräsident Lammert, er wolle die Entscheidung zum Abschalten der AKWs juristisch prüfen lassen, zeichnet ein erschreckendes Bild von der politischen Haltung eines der höchsten staatlichen Repräsentanten. Korschewsky: Da fällt ein führendes Mitglied der die die Bundesregierung tragenden Parteien der eigenen Regierung in den Rücken. Und es stellt sich die Frage, hat Herr Lammert noch nichts von Gefahrenabwehr und Vorsorgeverantwortung gehört. Die jetzt vom Netz gehenden sieben Alt - Reaktoren dürfen nie wieder angefahren werden. Jetzt ist endgültig die Zeit des Ausstiegs aus dieser nicht beherrschbaren Technologie angebrochen, schloss Korschewsky.