1. September 2011 Knut Korschewsky

Aus „braunen“ Farbbeuteln können Brandsätze werden

 

In der Nacht vom 31.08 zum 01.09. wurde erneut ein Anschlag auf die Büros der Partei DIE LINKE in Gera verübt. Die dortige Geschäftsstelle der Partei und die Bürgerbüros des Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert und der MdL Dieter Hausold und Margit Jung wurden mit Farbbeuteln attackiert.

Gerade in Gera ist das nicht das erste Mal. Im Umfeld der Büros wurden zeitgleich Handzettel mit rechten Parolen abgelegt, so dass der Hintergrund dieses erneuten Anschlages auch für die Ermittlungsbehörden klar sein sollte. Im der gleichen Nacht wurde auch das Büro des MdL Wolfgang Lemb (SPD) mit Farbbeuteln attackiert.

„Diese Entwicklung, die in den letzten Jahren stetig angestiegen ist, macht uns große Sorgen und ist kaum noch hinzunehmen“ so der Vorsitzende der LINKEN in Thüringen, Knut Korschewsky. „Es fragt sich, wann aus Farbbeuteln Brandsätze werden.“ Schon seit geraumer Zeit wird durch DIE LINKE. darauf aufmerksam gemacht, dass die Gewaltbereitschaft der Rechtsextremen Szene nicht nur in Thüringen weiter steigt.

Die Bürgerinnen und Bürger, die wie letztes Wochenende in Weimar, engagiert gegen Braunes Gedankengut auf die Straße gehen und sich schützend vor die Demokratie stellen, dürfen von der Politik , der Polizei und der Justiz nicht alleingelassen werden. Das Thüringer „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ muss konsequent umgesetzt werden, wenn es gelingen soll rechtsextremes Gedankengut und neofaschistische Strukturen zurückzudrängen, stellte Korschewsky fest.

Insbesondere in den letzten Monaten wird auch in Thüringen deutlich, dass die NPD und weitere neofaschistische Strukturen mit einer Vielzahl von Veranstaltungen und Demonstrationen in den öffentlichen Raum drängen, um aktuelle Themen „nationalistisch“ zu besetzen. So will die NPD Thüringen am 15.09.2011 vor dem Thüringer Landtag „gegen die volksfeindliche Politik der Etablierten“ demonstrieren. Dabei wird demagogisch mit den Sorgen und Nöten der Menschen umgegangen.

Insbesondere vor den aktuellen Entwicklungen sollte das Verbot der NPD erneut ins Auge gefasst werden, so Korschewsky abschließend.