15. Februar 2012

Aufruf zum Gedenken an die Opfer neonazistischer Gewalt

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, MdL Knut Korschewsky, rufen zur Beteiligung an der Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am 23. Februar auf.

Sie unterstützen damit den Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, dass die Menschen in der Bundesrepublik an diesem Tag, 12 Uhr, für eine Schweigeminute in ihrer Arbeit innehalten. Im stillen Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt soll ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden. Den Aufruf tragen zahlreiche Organisationen. "Mit der Schweigeminute werden jene in den Mittelpunkt gerückt, die Opfer einer menschenverachtenden Ideologie geworden sind, die noch immer nicht aus allen Köpfen verschwunden ist. Das Gedenken an die Opfer ist Teil des notwendigen Widersetzens gegen Neonazismus", betont Ramelow.

"Die Proteste in Dresden haben gezeigt, wie nötig eine Demokratie engagierte Menschen braucht, die sich neonazistischen Umtrieben in den Weg stellen", sagt Knut Korschwesky. So wie am Montag werden auch am kommenden Samstag Politiker der Partei DIE LINKE in Dresden wieder Gesicht zeigen und an der Seite tausender Menschen stehen, "die nicht akzeptieren wollen und werden, dass Neonazis marschieren", unterstreicht Bodo Ramelow, der selbst mit vor Ort ist.

Die beiden Politiker verweisen darauf, dass es erschreckend ist, wie sich Neonazis in den letzten Wochen zunächst nahezu unbemerkt Immobilien sichern konnten, die nun zu weiteren Treff- und Veranstaltungsorten in Thüringen für die neonazistische Szene werden können. "Neonazis organisieren sich in Netzwerken und bauen darauf, dass ihre menschenfeindlichen Einstellungen in der Bevölkerung geteilt werden. Die Befunde dazu, wie beispielsweise durch den Thüringen-Monitor ermittelt, sind alarmierend. Deswegen müssen Parlamente auch darüber diskutieren, wie der Verbreitung rassistischer Einstellungen in der Gesellschaft begegnet und gleichzeitig neonazistische Netzwerke bekämpft werden können", erklären Ramelow und Korschewsky. Sie betrachten ein Verbot der NPD, die das neonazistische Netzwerk maßgeblich stützt, als einen möglichen Schritt, der aber sehr sorgfältig auf seine Erfolgsaussichten geprüft werden muss und allen verfassungsrechtlichen Grundsätzen entsprechen muss.