19. Juni 2012 Anja Müller, Sabine Berninger

Internationaler Tag des Flüchtlings

Aus Anlass des Internationalen Tages des Flüchtlings besuchten die PolitikerInnen der Partei DIE LINKE, Anja Müller (Mitglied Landesvorstand DIE LINKE Thüringen, und Sabine Berninger (Mitglied des Thüringer Landtages), das Asylbewerberheim in Gerstungen.

Entsetzt zeigten sich die Politikerinnen darüber, dass im Asylbewerberheim Gerstungen kein würdevolles und respektvolles Leben für Flüchtlinge zugelassen wird.
"Diese Unterkunft zementiert Ausgrenzung und lässt eine Integration in die Gesellschaft nicht zu", sind Müller und Berninger überzeugt.
Begleitet wurden die Politiker von Mitgliedern des Flüchtlingsrates und der Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE im Wartburgkreis. Letztere hatte zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zur Situation im Asylbewerberheim Gerstungen eingeladen. In der Debatte musste immer wieder festgestellt werden, dass der Landkreis sich nur an Mindestvorgaben hält, aber die Menschen dabei aus den Augen verliert. Selbst bestehende Mindestanforderungen zum Betreiben einer Gemeinschaftsunterkunft werden kaum erfüllt.
"Sprachlos macht insbesondere, wie die katastrophalen Lebensbedingungen immer wieder durch die Verwaltung des Landkreises gerechtfertigt und als alternativlos gekennzeichnet werden. Selbst auf diskriminierende Stereotype gegenüber Flüchtlingen wird dabei zurückgegriffen", so Sabine Berninger."
Diese Gemeinschaftsunterkunft gehört sofort geschlossen und Familien mit Kindern dezentral in Wohnungen untergebracht", so die Forderung beider Sprecherinnen für Migrations -und Flüchtlingspolitik. Auch die Forderung nach Abschaffung des diskriminierenden Wertgutscheinsystems zu Gunsten der Ausreichung von Bargeld fand kein Gehör. Eine Forderung, die durch die Ausländerbeauftragten im Freistaat Thüringen schon lange erhoben wird.
"Wir werden die Besuche in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge fortsetzen, um die durch den Landkreis verantworteten unwürdigen Lebensbedingungen für Flüchtlinge weiterhin zu dokumentieren und transparent zu machen und die Einhaltung der nur wenig getroffenen Zusagen zu kontrollieren", so die Politikerinnen der Partei DIE LINKE.
"Wir haben aber auch zur Kenntnis genommen, dass durch die erste Beigeordnete zugesagt wurde, die deutlich formulierten Kritikpunkte zu prüfen. Wenngleich die Grundhaltung seitens des Landratsamtes unverrückbar erschien, werden wir uns die Prüfungsergebnisse anschauen und die Diskussion mit dem Ziel der Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen im Wartburgkreis fortsetzen", so Berninger und Müller abschließend.