8. Oktober 2012 Knut Korschewsky

Links wirkt vor Ort! 100 Tage drei linke Ländrätinnen und eine Oberbürgermeisterin im Amt

Seit 100 Tagen sind in Thüringen drei linke Landrätinnen, eine Oberbürgermeisterin sowie weitere hauptamtliche BürgermeisterInnen im Amt. Das bedeutet: 100 Tage linke Politik für und mit den Menschen. Politische Schwerpunkte für DIE LINKE. Thüringen bei den Landrats- und Oberbürgermeister-Wahlen 2012 waren u.a. der Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur, mehr Transparenz und Mitbestimmung bei kommunalen Entscheidungen, Verlässlichkeit in Politik und Verwaltung sowie das Engagement gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

Bereits in den ersten 100 Tagen wurden von den neu gewählten linken Landrätinnen Petra Enders, Birgit Keller und Michaele Sojka, der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf und den neu- und wiedergewählten BürgermeisterInnen Frank Fiebig, Ralf Hauboldt, Claudia Nissen, Marinanne Reichelt und Frank Persicke viele Vorhaben auf den Weg gebracht und Erfolge für die Bürgerinnen und Bürger erreicht.

Der bisher größte Erfolg dürfte die Rettung des einzigen Fünf-Sparten-Theaters in Thüringen unter der aktiven Beteiligung durch die Landrätin des Altenburger Lands sein. Für mehr Transparenz, öffentliche Debatte wichtiger Entscheidungen und mehr Mitbestimmung sorgen u.a. ein neu etablierter Fahrgastbeirat für den Öffentlichen Personennahverkehr im Ilm-Kreis, das „Serviceportal Landkreis Nordhausen“ auf „Facebook“, auf dem u.a. zu den Herausforderungen des demografischen Wandels debattiert wurde. Mehr Bürgerversammlungen und mehr direkte Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden und Unternehmen stehen bei den kommunalen Verantwortungsträgern ganz oben auf der Agenda.

In Kahla ist es unter der neu gewählten Bürgermeisterin gelungen, erstmals seit vielen Jahren wieder einen genehmigten Haushalt für die Stadt aufzustellen. Damit wurde die de facto Führung der Kommune durch die Kommunalaufsicht beendet. Und in Eisenach ist es unter der neuen Oberbürgermeisterin gelungen, im Stadtrat ein Konzept zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes für die Jahre 2012 und 2013 vorzulegen und zu beschließen.

Das Engagement der LINKEN vor Ort gegen Rassismus und Rechtsextremismus zeigt sich u.a. daran, dass durch die Altenburger Landrätin die diskriminierende „Gutschein-Regelung“ für Flüchtlinge abgeschafft wurde und die Stadt Sömmerda und ihr Bürgermeister die Bildung eines „Bündnisses für einen toleranten Landkreis Sömmerda - bunte Vielfalt statt braune Einfalt“ aktiv unterstützen.

Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky, kommentiert: „Bereits die ersten 100 Tage nach den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen haben gezeigt: Links wirkt, auch in den Kommunen. Wir stehen für eine soziale Politik, die wir gemeinsam mit den Menschen diskutieren und entwickeln wollen. Trotz oftmals leerer Kassen in den Kommunen und der völlig falschen Haushalts- und Finanzpolitik von Bund und Land ist es vor Ort möglich, politische Akzente zu setzen und eine soziale und demokratische Politik für die Menschen zu machen.“