4. September 2012 Knut Korschewsky

Streit in der Regierung nervt die Menschen und schadet Thüringen

Zum andauernden Streit innerhalb der Regierungskoalition für oder gegen einen Doppelhaushalt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky:

„Der Streit um den Doppelhaushalt zeigt deutlich, dass hier zwei Parteien in Abneigung Landesregierung spielen und sich dabei gegenseitig blockieren. Diese Situation führt mehr und mehr zu Stillstand im Land und geht an den eigentlichen Problemen weit vorbei.

Mit den Sorgen und Nöten der Menschen hat diese Debatte wenig zu tun. Die wirklichen Probleme wie kommunaler Finanzausgleich, Erhaltung der Thüringer Theaterlandschaft, Schaffung eines modernen Bildungssystems und die Finanzierung einer zukunftssicheren Hochschulpolitik bleiben dabei außen vor.

Der Streit ist offensichtlich nicht mehr als Dauerwahlkampf und Schauspielerei bzw. dient der Profilierung einzelner Politiker. Von einem politischen Richtungswechsel im Interesse der Thüringerinnen und Thüringer ist die SPD Thüringen unter Christoph Matschie gegenwärtig ebenso weit entfernt, wie die CDU unter Frau Lieberknecht“, so Korschewsky.

Ein tatsächlicher Politikwechsel ist mit CDU und SPD schon lange nicht mehr möglich. Damit werden weitere Jahre vergeudet, in denen zukunftssichere Strukturen für die Menschen in Thüringen geschaffen werden müssten, so der Linkspolitiker.

„DIE LINKE ist dazu bereit, gemeinsam mit der SPD einen solchen Richtungswechsel in Thüringen zu initiieren, die SPD muss es nur wirklich wollen“, so Korschewsky abschließend.