31. Januar 2013 Knut Korschewsky

Korschewsky: Links wirkt auch bei Diskussion um Gebietsreform

Zum heute vorgestellten Gutachten der Thüringer Expertenkommission zur Verwaltungs- und Gebietsreform erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen Knut Korschewsky:

„Bereits im Mai 2005 hat DIE LINKE in Bad Langensalza einen Masterplan für eine bürgernahe und effiziente Verwaltung vorgelegt. Das Ziel: eine planvolle und umfassende Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen. Was damals bloß als Vision belächelt wurde, steht heute so im Gutachten der von der Landesregierung berufenen Expertenkommission. Wieder einmal zeigt sich: LINKS wirkt!

Gemeinsam mit der Landtagsfraktion DIE LINKE fordern wir nun den Thüringer Landtag auf, ein Vorschaltgesetz auf den Weg zu bringen, dass die Kriterien für eine umfassende Aufgabenkritik zur Verwaltungs- und Gebietsreform regelt. Die Notwendigkeit einer umfassenden Reform lässt sich nicht auf eine Spardebatte reduzieren. Sparen allein ist nicht unser Ausgangspunkt. Wir brauchen ein zukunftsorientiertes Entwicklungskonzept für den Freistaat. Viel zu viel Zeit ist bereits verstrichen. Nun müssen endlich Taten folgen.“

Beschluss des Landesparteitages vom Mai 2005

Broschüre der Landtagsfraktion: Moderne Verwaltung, Konzept für die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen