11. März 2016

Fukushima und Tschernobyl mahnen zum Handeln!

DIE LINKE. Thüringen unterstützt die Kampagne „Keine Steuerbefreiung für AKW!“ und ruft zum Gedenken an die Opfer der Atomkatastrophen auf.

Fünf Jahre nach der Atomkatastrophe in Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl wird es höchste Zeit, endlich aus der tödlichen Atomkraft auszusteigen. Doch nicht nur im Katastrophenfall zeigt sich der zerstörerische Charakter dieser Technologie, auch im Normalbetrieb werden hochradioaktive Abfälle und Abwässer produziert, die Uran-Erzeugung hat immense Umweltzerstörungen zur Konsequenz. Zudem ist bis heute die Endlagerfrage nicht geklärt. Und billig erscheint der Atomstrom allein deshalb, weil die Energieproduktion durch die Steuerzahler unfreiwillig quersubventioniert werden – zum Beispiel durch Steuererleichterungen und die Übernahme von Kosten bei der Entsorgung oder zur Sicherung von Atommüll-Transporten.


Die Forderung nach dem Abschalten der Atomkraftwerke und der ökologische und soziale Umbau der Energieerzeugung und –versorgung stehen als dringende Aufgabe an. Thüringen kann davon auch wirtschaftlich profitieren, ökologische Energieerzeugung schafft Arbeitsplätze und regionale Wertschöpfung. DIE LINKE. Thüringen hat 2011 mit ihrem Papier „Energierevolution statt grüner Kapitalismus“ dazu ein umfassendes Konzept für eine sozial-ökologische Erneuerung der Energiepolitik im Freistaat vorgelegt – eine Grundlage des heutigen Handelns in der Regierung.


DIE LINKE. Thüringen unterstützt die Kampagne „Keine Steuerbefreiung für AKW!“ (www.ausgestrahlt.de) der Anti-Atom-Initiative „Ausgestrahlt“ und des „Umweltinstituts München“. Durch die für Ende 2016 geplante Abschaffung der sogenannten Brennelemente-Steuer durch die CDU/CSU-geführte Bundesregierung sollen den Betreibern der Atomkraftwerke fünf Milliarden Euro geschenkt werden. DIE LINKE sagt: Solange die Kraftwerke laufen, müssen auch die Atomkonzerne für ihren Brennstoff Steuern zahlen, die potentiell tödliche Atomenergie verdient keine weiteren Milliardengeschenke!


Außerdem ruft DIE LINKE. Thüringen zur Beteiligung an den von Anti-Atom-Initiativen geplanten Aktionen zum Gedenken an die Opfer der Atomkatastrophen und für den Ausstieg aus der Atomkraft auf.