11. März 2016

„Weil es zu Humanität und den Menschenrechten keine Alternative gibt.“*

Thüringer LINKE unterstützt Anti-Rassismus-Kampagne und Wahl-Aufruf.

„Pro Asyl bringt es auf den Punkt: mit dem Wettlauf nach rechts aus Angst vor Wahlerfolgen der Rechtspopulisten machen etablierte Parteien den Abbau von Menschenrechten salonfähig. Und sind damit auch mitverantwortlich für zunehmende rassistische Einstellungen und Abwehrhaltung gegenüber Flüchtlingen.“, erklären Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende, und Sabine Berninger, Flüchtlingspolitikerin im Landesvorstand der Thüringer LINKEN.

 
Letztlich begünstige dies auch Wahlerfolge rassistisch polemisierender Parteien. Dass nun in Rheinland-Pfalz ein breites Bündnis offen und unmissverständlich dazu aufruft, zur Wahl zu gehen und weder der AfD noch anderen, offen rechtsextrem auftretenden Parteien die Stimme zu geben, begrüße DIE LINKE.

Das Motto des Aktionstages (19.3.) im Rahmen der Internationalen Woche gegen Rassismus - Hand in Hand gegen Rassismus – gelte für den Wahlsonntag in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, leicht abgewandelt, ebenso: „Kreuz für Kreuz gegen Rassismus.“

„Aber auch nach der Wahl und in allen Bundesländern ist die Zivilgesellschaft aufgefordert: deutlich zu machen, wofür rechtspopulistische Organisationen wie die AfD konkret stehen, welche Forderungen sie durchsetzen wollen und welche Auswirkungen dies auf das Leben der Menschen, auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hätte.“
DIE LINKE. Thüringen unterstütze daher die von Pro Asyl gestartete Kampagne „Gemeinsam gegen Rassismus“ und fordert dazu auf, sich am Aktionstag und den für den 19. Juni geplanten Menschenketten zu beteiligen. „Weil es zur Verteidigung der Menschenrechte, zur Verteidigung der Europäischen Menschenrechtskonvention und des Grundrechtes auf Schutz und Asyl keine Alternative gibt.“, so die Politikerinnen abschließend.

* Der Wahlaufruf ist hier www.ini-migration.de/tl_files/files/Pressemitteilungen/Keine_Stimme_Aufruf_Endfassung.pdf zu finden, zur Anti-Rassismus-Kampagne geht es hier www.proasyl.de/de/home/gemeinsam-gegen-rassismus/ und hier hand-in-hand-gegen-rassismus.de.