28. September 2012

Korschewsky: Für einen Politikwechsel statt zurück zu Hartz-IV!

Zu der Meldung, dass die SPD Peer Steinbrück zu ihrem Kanzlerkandidaten bei der Bundestagswahl 2013 machen will, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen Knut Korschewsky:

„Mit ihrer Entscheidung für Peer Steinbrück setzt die SPD die Signale zurück auf die unsoziale Politik der Agenda 2010 und zurück zu den Hartz-IV-Gesetzen. Damit überholt die SPD die neoliberale Politik der amtierenden Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP rechts. Die SPD öffnet mit der Person Steinbrück ihre Arme weit in Richtung der Konservativen und der Marktliberalen. Mit diesem Kurs steht sie für Stillstand und Rückschritt statt Veränderung. Nun muss sich zeigen, ob Steinbrücks jüngste Banken-Schelte mehr ist als nur heiße Luft und Wahlkampfgetöse. Wenn die SPD nicht nur Steigbügelhalter für Merkel sein, sondern tatsächlich Kurs auf eine ganz andere Politik nehmen will, kommt sie an der LINKEN nicht vorbei. Wir sind bereit, darüber zu reden, was mit uns politisch geht.“

Quelle: http://archiv.die-linke-thueringen.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/korschewsky-fuer-einen-politikwechsel-statt-zurueck-zu-hartz-iv/